Demokratieverdrossenheit – gefährliche Symptome

Eine Demokratie ist nur so gut wie ihre Bürger. Zwar obliegt es jedem Menschen selbst, ob er sich politisch engagieren und in die Demokratie einbringen möchte oder nicht, dennoch braucht es aktive Bürger, damit eine Demokratie fruchtbar ist und wachsen kann. Jeder hat das Recht darauf, sich aus der Bürgerbeteiligung herauszuhalten und die demokratischen Freiheiten zu genießen, die über Jahrhunderte hart erkämpft wurden, doch würden das alle so sehen, ginge eine Demokratie zu Grunde. Gleichwohl gibt es in Deutschland ebenso wie in anderen demokratischen Staaten ernstzunehmende Tendenzen, die auf eine steigende Politikverdrossenheit hindeuten. Manche machen schlicht keinen Gebrauch mehr von ihrem Wahlrecht, andere sind unzufrieden mit der Funktionsweise der Demokratie und wieder andere halten sie nicht einmal für eine erhaltenswerte Staatsform.

Wenngleich die Wahlbeteiligung in Deutschland bei den Bundestagswahlen 2013 wieder leicht gestiegen ist, seit 2002 liegt sie konstant unter 80 Prozent. Historischer Tiefpunkt waren die Wahlen von 2009. Gerade einmal 70,8 Prozent der Wahlberechtigten nahmen ihr Recht wahr, Stimmen abzugeben. Aktuelle Strömungen wie die der Reichsbürger lehnen Deutschland als Staat gar gänzlich ab und erkennen seine Souveränität nicht an. Auch die Integration der ehemaligen Bürger der DDR im Osten des Landes ist nicht so gut gelungen, wie erhofft.

Wiewohl das partiell auch den schlechteren ökonomischen Verhältnissen gegenüber dem Westen der Republik geschuldet sein mag, haben sich demokratische Werte in Teilen noch unzureichend etabliert. Ein Beispiel ist die vor allem im sächsischen Dresden verbreitete, mindestens partiell fremdenfeindliche Bewegung Pegida. Diese Fehlentwicklung trägt auch wenig zum Abbau der Vorbehalte bei, die noch immer zwischen Bürgern des Ostens und Westens bestehen. Diese Symptome zeigen, warum es so wichtig ist, eine Demokratie stetig zu fördern und bereits junge Menschen kontinuierlich mit demokratischen Werten vertraut zu machen. Doch was bedeutet das im Einzelnen?

Demokratie – ein Wort, großer Umfang

Dass Demokratie ohne Bürger nicht funktionieren kann und schon junge Menschen dazu animiert werden müssen, wurde bereits festgestellt, doch was bedeutet Demokratie eigentlich? Aus dem Griechischen kommend, meint Demokratie die Herrschaft des Volkes. Nun drückt sich diese Herrschaft jedoch nicht allein dadurch aus, dass das Volk in freien Wahlen Vertreter als Regierung auswählt. Diese Vertreter müssen zunächst einmal demokratische Überzeugungen haben und dafür sorgen, dass diese Überzeugungen stets weitergegeben werden, damit neues Personal rekrutiert werden kann. Darüber hinaus ist es unerlässlich, dass sich das Volk auch beteiligt. Nicht nur an den Wahlen, sondern auch im gesellschaftlichen und politischen Zusammenleben.

Niemand wird als Demokrat geboren. Dieses Bewusstsein muss erst geschaffen werden und das nicht nur durch theoretische Wissensvermittlung, sondern überdies durch praktische Erfahrbarkeit. Werte wie Gerechtigkeit, Solidarität, Toleranz, Pluralismus oder ein friedliches Miteinander müssen aktiv gelernt werden, sowohl in der Schule als auch im Elternhaus. Deswegen ist die Signifikanz von politischer Bildung gar nicht hoch genug einzuschätzen. Es braucht demokratisches Bewusstsein, um beispielsweise Dinge wie Volksbegehren, Engagement im öffentlichen Dienst, Interessenverbände und ehrenamtliche Arbeit sicherzustellen.

Schon früh müssen Schüler damit konfrontiert werden, was es heißt, in einer Demokratie zu leben. Und das bedeutet, dass es möglichst viele Bürger braucht, die ein fruchtbares, diskursives und friedliches gesellschaftliches Zusammenleben gewährleisten. Es bedarf Interessengruppen, die aktiv, aber friedlich ihre Interessen vertreten. Es benötigt Massenmedien, die auf Missstände hinweisen, wichtige Themen in den Fokus der Öffentlichkeit bringen und somit auch die politische Bildung stärken. Es braucht zudem Personal, das die wichtigen Organe wie das Parlament, die Regierung, den Bundespräsidenten, die Ministerien und den gesamten öffentlichen Sektor besetzt – von der Bundesebene bis zu den Kommunen.

Und es braucht Bürger, die sich engagieren und dafür auch bereit sind, öffentlichkeitswirksam zu demonstrieren. Aber vor allem braucht es Menschen, die verstehen, wie essentiell Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Volkssouveränität oder ein öffentlicher Diskurs vor dem Hintergrund demokratischer Werte sind und dass es sich lohnt, diese Werte zu bewahren, auch wenn das manchmal heißt, dass eigene Interessen nicht von Erfolg gekrönt sind.