Demokratie – wie alles begann

Es gibt Worte, die allein durch ihre bloße Erwähnung Bedeutsamkeit mitschwingen lassen. Demokratie ist ein solches Wort. Es wird so häufig genutzt und doch meint es so vieles. So umfassend wie ihre Geschichte ist, so vielfältig ist auch ihr Deutungsgehalt. Als sich das Wort in der Antike etablierte, meinte es die Herrschaft des Volkes. Der griechische Staatsmann Perikles, dessen Name mit den goldenen Zeiten der athenischen Demokratie verknüpft ist und der im Zuge der Reformen Solons im Jahre 594 v. Chr. und Kleisthenes‘ in den Jahren 508/507 v. Chr. die Demokratie Attikas für etwa 30 Jahre dominierte, definierte die Demokratie als eine Mehrheitsherrschaft.

Gleichsam sagt diese Definition nichts darüber aus, wie sich parallel der Umgang mit der Minderheit gestaltet. Hinzu kommt die entscheidende Frage, wie diese Mehrheit zustande kommen kann. Bedarf es dafür bei Entscheidungen den direkten und unmittelbaren Abstimmungen des gesamten Volkes oder reicht eine qualifizierte, vom Volk gewählte Vertretung, die eine Mehrheit bildet, aus? Die direkte Form der Demokratie, wie sie in den Anfängen der athenischen Demokratie bestand, war in einer überschaubaren Gesellschaft ein erfolgreiches Modell, wenngleich herausragende Philosophen wie Aristoteles und Platon sie kritisch sahen und als „Pöbelherrschaft“ bezeichneten. Dennoch existierte bis zum Jahre 322 v. Chr. in Athen eine weitreichende Herrschaft des Volkes. Die zwei charakteristischen Formen – die direkte und die indirekte Demokratie – sind geblieben und insbesondere letztere ist heute erfolgreicher denn je.

Siegeszug der Demokratie

Die Verbreitung der Demokratie wird häufig wellenartig beschrieben. Die erste Welle begann demnach in den 1820er Jahren und reichte bis zum Amtsantritt Benito Mussolinis in Italien, 1926. Diese erste Welle war geprägt von der zunehmenden Verfestigung eines allgemeinen Wahlrechts für die männliche Bevölkerung und brachte 29 Demokratien zum Vorschein. Die Jahrzehnte nach Mussolinis Amtsantritt sorgten jedoch für eine Eindämmung der Demokratie. An ihre Stelle traten extreme Herrschaftsformen wie der Faschismus, Nationalsozialismus oder Kommunismus. Erst nach dem Sieg der Alliierten im zweiten Weltkrieg blühte die Demokratie wieder auf. So stieg die Zahl der Demokratien bis in die 1960er Jahre wieder auf 36.

In der ersten Hälfte der 1970er Jahre beginnend und bis zum Untergang des Kommunismus 1990 andauernd, kam es zu einer dritten Welle. Bis 1990 zählten gar 76 Staaten als Demokratien. Dieser Trend riss auch in den folgenden Jahren nicht ab, sodass von einem Siegeszug der Demokratie gesprochen werden.

Demokratie – weitläufiges vs. engeres Verständnis

Dieser Siegeszug ist jedoch trügerisch. Das hängt vornehmlich damit zusammen, dass sich der Begriff der Demokratie sehr weitläufig gestaltet. Bei der kategorialen Einschätzung einer Demokratie kann dementsprechend stark danach unterschieden werden, in einem wie gearteten Maße eine Demokratie entwickelt ist. Der weitläufigen Definition zufolge, spricht man bereits dann von einer Demokratie, wenn zwischen unterschiedlichen Parteien in freien und fairen Wahlen Mandatsträger gewählt und abgewählt werden können. Dem gegenüber steht eine wesentlich engere und anspruchsvollere Definition, in der grundlegende Menschen- und Bürgerrechte – etwa die Meinungsfreiheit oder die Versammlungs- und Pressefreiheit – sowie rechtsstaatliche Sicherheiten wie die Gleichheit der Grundrechte oder der Schutz des Individuums gewährleistet sein müssen. Hinzu kommen eine Gewaltenteilung und -verschränkung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative, genauso wie eine politische Unabhängigkeit und Neutralität der Justiz.

Gleichsam bedarf es eines freien und unzensierten Mediensystems sowie einer pluralistischen Öffentlichkeit, damit von einer vollständigen Demokratie im engeren Sinne die Rede sein kann. Für die Messung und Untersuchung von Demokratien gibt es viele verschiedene Indizes. Einer ist der Demokratieindex. Laut diesem galten 2016 gerade einmal 19 Staaten als vollständige Demokratien. Immerhin 57 zählten zu den fehlerhaften respektive defekten demokratischen Staaten. Hinzu kamen 40 hybride Regime, die im weitläufigen Sinne ein Mindestmaß an demokratischen Kriterien erfüllen. Sowohl ihre facettenreiche Geschichte, als auch das breite Verständnis von ihr, zeigen, wie breit der Deutungsrahmen des Begriffs ist.