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Offenes Treffen am 2. Juni

Logo_kleinWir laden euch am 2. Juni ab 18 Uhr zu einem offenen Bündnistreffen ein. Den Ort teilen wir euch auf Anfrage mit. Uns interessiert eure Einschätzung, was im Januar 2016 an Naziaktivitäten auf uns zukommen könnte. Im Januar 2016 jährt sich die Bombardierung Magdeburgs vom 16. Januar 1945. Magdeburg war bis dahin eine Hochburg der Waffen – und Rüstungsindustrie und kriegswichtiger Produktionsstandort. Erst die Bombardierung der Produktionsstätten beschleunigten den Anfang vom Ende des Zweiten Weltkriegs und die Zerstörung des faschistischen Hitlerregimes. Den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs , bzw. die Tage davor oder danach, werden Nazis vermutlich wieder zum Anlass nehmen, einen Aufmarsch zu organisieren. Seit 2001 finden rund um den 16. Januar in Magdeburg derartige Naziaufmärsche statt.

Das Bündnis „Magdeburg Nazifrei“ hat sich am 31.05.2012 als Spektren übergreifendes Blockadebündnis in Magdeburg gegründet. Unser Ziel ist es, bundesweit noch mehr Initiativen, Einzelpersonen, Bündnisse und Gruppen in die Mobilisierung zu Massenblockaden gegen den jährlichen Naziaufmarsch im Januar in Magdeburg einzubinden und ganzjährig über Naziaktivitäten in und um Magdeburg aufzuklären. Außerdem thematisieren wir Faschismus und Rassismus als gesamtgesellschaftliche Probleme. Dabei gilt es libertäre und antifaschistische Strukturen vor Ort auszubauen und jederzeit zu unterstützen.

Wir wollen mit vielfältigen Aktionen menschenverachtendem und neofaschistischem Gedankengut im öffentlichen Raum entgegentreten und das Interesse wecken, sich für eine solidarische und pluralistische Gesellschaft einzusetzen.

26.05.: Gemeinsam gegen Magida!

Magida kündigtNo_Magida für den 26.05.2015 den 16. Marsch an. Deren Treffpunkt ist ab 19.00 Uhr der Platz Bei der Hauptwache auf der Nordseite des Rathauses. Es soll auch wieder marschiert werden, wahrscheinlich auf der Südroute, Das heißt vom Treffpunkt südwärts über die Jakobstraße zur Ernst-Reuter-Allee und dort Richtung Westen bis zum Breiten Weg. Weiter über den Breiten Weg südwärts bis zur Danzstraße und von dort über die Otto-von-Guericke-Straße Richtung Norden um über die Ernst-Reuter-Allee bis zum Sammelpunkt zu gelangen.  Gelegenheiten für Blockaden bieten sich entlang der Route.

Am Gemeindezentrum der Islamischen Gemeinde Magdeburg in der Weitlingstraße hat die Bürgerinitiative Offene Heide ab 18:30 Uhr wieder eine Mahnwache angemeldet. Im Fokus steht dabei der Schutz des Gemeindezentrums vor herumirrenden Magidas. Nutzt diese Mahnwache, um euch zu treffen und das weitere Vorgehen abzustimmen. Weitere Anmeldungen sind uns nicht bekannt.

Der Ermittlungsausschuss (EA) ist ab 18 bis 22 Uhr unter folgender Nummer erreichbar:

0176 949 358 95

18.05.: Gemeinsam gegen Magida!

Auch am 1No_Magida8. Mai plant die islam- und fremdenfeindliche MAGIDA einen Marsch durch die Innenstadt. Mit dem Begriff MAGIDA wird eine fremdenfeindliche, auf antimuslimischen Vorurteilen aufbauende Bewegung mit Bezug auf Magdeburg als Ort einer angeblich drohenden Islamisierung bezeichnet, die ihrem Dresdner Vorbild PEGIDA (“Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes”) nacheifert. Der Begriff MAGIDA steht für die Phrase: “Magdeburg gegen die Islamisierung des Abendlandes”. Für den 18. Mai wird ab 19 Uhr der 15. MAGIDA-Aufmarsch angekündigt.

Am 19. Januar ist es gelungen, MAGIDA zu blockieren. Seit dem 26. Januar konnten nur vereinzelte Blockadeversuche unternommen werden. Aber immer wieder konnten montags kleine Blockaden gestellt werden. Wir finden es nach wie vor richtig und wichtig, MAGIDA zu blockieren, sind dabei aber auf euer Interesse und euren Support angewiesen. Blockaden sind legitim und notwendig. Den zahm gewordenen Gegenprotesten, mit ihrem Spendenlauf und gemeinschaftlichem Lärmen, die gemeinsam mit Politik- und Parteivertretern wahlwirksam das “bunte” Deutschland demonstrieren, halten wir unseren Widerstand entgegen: MAGIDA laufen zu lassen, ist kein Erfolg.

MAGIDA ist eine fremdenfeindliche, nationalistische und reaktionäre Bewegung, die sich selbst zur Massenbewegung halluziniert und sich von mitlaufenden Neonazis nicht distanziert – diese sogar als Ordnungskräfte nutzt. Bei unbestreitbarer politischer Übereinstimmung ist der Schulterschluss zu Kameradschafts- und Parteinazis nur konsequent. Der Umstand, dass bei MAGIDA auch Menschen mitlaufen, die sich selbst für besorgte Bürger halten, widerspricht unserer politischen Einschätzung zu MAGIDA – als unbedingt blockierwürdiger Ansammlung brutalisierter Kleinbürger und vom repressiven Alltagsbetrieb enttäuschter Patrioten – nicht. MAGIDA ist aber auch die Zuspitzung nationaler Abschottungspolitik. Während die nächste Asylrechtsverschärfung in der Diskussion ist, fordert eine Straßenbewegung, doch endlich das Asylrecht zu verschärfen. MAGIDA zu blockieren, heißt auch, der Fleisch gewordene Legitimation der bevorstehenden Asylrechtsverschärfung den Weg zu vermiesen.

Für den 18. Mai entscheidet ihr, ob MAGIDA laufen wird.

Der Ermittlungsausschuss (EA) ist ab 18 bis 22 Uhr unter folgender Nummer erreichbar:

0176 949 358 95

Wie an jedem Montag treffen sich am Eingang zum Alten Markt um 18 Uhr Menschen zu einer Kundgebung. Am Gemeindezentrum der Islamischen Gemeinde Magdeburg, in der Weitlingstraße 1 b,  hat die Bürgerinitiative Offene Heide ab 18:30 Uhr eine Mahnwache angemeldet. Im Fokus steht dabei der Schutz des Gemeindezentrums vor herumirrenden Magidas. Nutzt diese Mahnwache, um euch zu treffen und das weitere Vorgehen abzustimmen.

11. Mai 2015 – Kein Vergeben! Kein Vergessen!

Torsten Lamprecht – Unvergessen!

Der 1Lampe-Gedenken, 11. Mai 20151. Mai steht wie in den Jahren zuvor für das Gedenken an Torsten Lamprecht. Zur Kranzniederlegung treffen sich Menschen um 17 Uhr am Haupteingang des Neustädter Friedhofs. Der Infoladen in Stadtfeld dient um 16 Uhr als Vortreffpunkt .

Hintergrundinformationen
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Am Abend des 9. Mai 1992 feierten etwa 30 Jugendliche den Geburtstag eines Freundes in der Gaststätte “Elbterrassen” im Stadtteil Cracau. Kurz vor Mitternacht rissen etwa 60 neonazistische Skinheads das Tor zum Gelände auf und begannen unvermittelt mit Baseballschlägern auf die Feiernden einzuschlagen. Einer der Angreifenden schoss mit Leuchtkugeln auf die panisch fliehenden Gäste. Während des 30-minütigen Angriffs riefen die Neonazis immer wieder Parolen wie “Heil Hitler!” und “Sieg Heil!”. In einer Nebenstraße hielten sich mehrere Streifenpolizisten auf. Diese verweigerten jedoch jegliche Unterstützung mit den Worten “Wir sind zu wenig Leute.” In der Zeit von 23.10 Uhr bis 23.20 Uhr erhielt die Polizei mehrere Anrufe von Anwohner_innen, die auf den Überfall aufmerksam machten. Die daraufhin abgestellten Polizeikräfte forderten weder Verstärkung an noch griffen sie ein, sondern beobachteten lediglich aus einiger Entfernung die Vorgänge. Erst gegen 23.45 Uhr, als die Angreifer sich bereits zurückgezogen und die Krankenwagen die Verletzten abtransportiert hatten, stellten die Beamten die Personalien der Angegriffenen fest und führten Waffenkontrollen durch. Mehrere Notärzte versorgten bereits die zum Teil schwerverletzten Opfer. Acht von ihnen mussten in ein Krankenhaus eingeliefert werden – darunter Torsten Lamprecht. Er verstarb am 11. Mai 1992 an einem offenen Schädelbasisbruch.

Gegen den mehrfach vorbestraften Skinhead Frank F., der als einer der Haupttäter des gezielten Überfalls gilt, wurde Haftbefehl wegen Verdachts auf Totschlag an Torsten Lamprecht erlassen. Insgesamt saßen fünf Beschuldigte in Untersuchungshaft. Die Polizei ermittelte im Zusammenhang mit dem Überfall gegen 35 Personen aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt und erhebt in der Folge Anklage gegen insgesamt 18 Beschuldigte. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Magdeburg gegen sieben Polizeibeamte wegen unterlassener Hilfeleistung, weil sie während des Überfalls nicht eingeschritten waren. Fünf Monate nach dem Überfall beginnt vor der Jugendkammer am Landgericht Magdeburg der Prozess gegen fünf mutmaßliche Rädelsführer wegen Beteiligung an einer Schlägerei, Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung. Frank F. muss sich zudem wegen versuchten Totschlags vor Gericht verantworten. Nach 15 Verhandlungstagen werden die fünf Haupttäter des Überfalls auf die Elbterrassen zu Jugend- und Haftstrafen zwischen zwei und sechs Jahren verurteilt. Frank F., der einem Punk aus vollem Lauf einen Baseballschläger gegen den Kopf geschlagen hatte, wird zudem wegen versuchten Totschlags zu sechs Jahren Haft verurteilt. Nach Revision wird die Strafe auf 4 Jahre abgemildert, da nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte, dass der Beschuldigte mit dem Schlag aus vollem Lauf mit einem Baseballschläger gegen den Kopf eines Menschen auch dessen Tod billigend in Kauf genommen habe. Dirk M. wird zu drei Jahren Haft, Olaf B. zu zweieinhalb Jahren Jugendstrafe verurteilt. Die Jugendstrafen gegen Pierre W. und Michael K. werden zu jeweils dreijährigen Bewährungsstrafen ausgesetzt. Wer Torsten Lamprecht die tödlichen Verletzungen zugefügt hat, kann das Gericht nicht klären. Im September 1994 werden die Ermittlungen gegen die sieben Polizisten von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Der Verdacht auf fahrlässige Tötung oder Körperverletzung sowie unterlassene Hilfeleistung habe sich nicht bestätigt.

Die Ausflugskneipe „Elbterrassen“ ist seit Jahren abgerissen, auf dem Gelände befinden sich derzeit Zäune und nichts. In einem Bürgervotum zur Namensgebung im Jahr 1998 machten Magdeburger_innen 113 Vorschläge für den Brückennamen, der Vorschlag „Torsten-Lamprecht-Brücke“ wurde mit zwei Stimmen unterstützt. Die “Brücke am Wasserfall” bekam mit deutlicher Mehrheit den Zuschlag. Auf die Verdrängungskultur der Magdeburger_innen ist Verlass. Die `Initiative für die vergessenen Opfer rassistischer Gewalt` benannte zum 20. Todestag Lampes die Brücke symbolisch um und kennzeichnete somit die Stelle an der Torsten zu Tode geprügelt wurde. In Magdeburg wird zu jedem Todestag,  an Lampes Tod mit einer Kranzniederlegung erinnert. Auch die Fraktionen von SPD, Linke/Tierschutz und Grünen forderten seit 2012 im Stadtrat die Umbenennung der Brücke, womit dem Antrag eine Mehrheit gesichert schien. In einer schriftlichen Umfrage des CDU-Ortsverbandes im Gebiet Ostelbien sprachen sich 72 von 74 Anwohner_innen gegen den neuen Namen aus. Anfang 2013 plädierten Mitglieder der Arbeitsgruppe für Gemeinwesenarbeit Ostelbien ebenfalls gegen die Umbenennung. Grund dafür sei unter anderem die Gefahr, dass die Brücke zur Zielscheibe für rechte Schmierereien werden könnte. Nach den Einwänden der Verwaltung und in Erinnerung an das Bürgervotum 1998, die Brücke nun nachträglich per Umbenennung auf diesen Namen zu taufen, erschien der Verwaltung – und in der Folge auch einer Ratsmehrheit – als unangebracht. Lediglich die Grünen im Stadtrat hielten an der Brückenumbenennung fest, signalisierten aber auch ihr Einverständnis für den von SPD und Linke/Tierschutz selbst vorgebrachten Kompromiss, den schmalen Weg zur Brücke nach Torsten Lamprecht zu benennen.

Der Beschluss zur Wegumbenennung und Gedenktafel erging in einer Stadtratssitzung am 02.05.2013 mit großer Mehrheit, jedoch nicht einstimmig. CDU/BfM und FDP sprachen sich für eine Gedenktafel, nicht aber für die Benennung des Weges nach Lamprecht aus. Aber auch gegen die Gedenktafel bekundeten 4 Stadtratsmitglieder Ablehnung. Erinnert werden soll in konsequenter Umsetzung der Extremismusdoktrin an die Opfer „rechtsextremer“ Gewalt und an das „Schicksal“ Torsten Lamprechts.

Gemeinsam gegen Magida

No_MagidaAm Abend des 11. Mai, ab 19 Uhr, will nach dreiwöchiger Pause der Magdeburger Ableger der islamfeindlichen Pegida-Bewegung (Magida) aufmarschieren. Der Treffpunkt ist wieder der Platz an der Nordseite des Rathauses, Bei der Hauptwache. Eine geplante Route ist bisher nicht bekannt.

Wie an jedem Montag treffen sich am Eingang zum Alten Markt um 18 Uhr Menschen zu einer Kundgebung. Am Gemeindezentrum der Islamischen Gemeinde Magdeburg, in der Weitlingstraße 1 b,  hat die Bürgerinitiative Offene Heide ab 18:30 Uhr eine Mahnwache angemeldet. Im Fokus steht dabei der Schutz des Gemeindezentrums vor herumirrenden Magidas. Nutzt diese Mahnwache, um euch zu treffen und das weitere Vorgehen abzustimmen.

Der Ermittlungsausschuss (EA) ist ab 18 bis 22 Uhr unter folgender Nummer erreichbar:

0176 949 358 95