18.05.: Gemeinsam gegen Magida!

Auch am 1No_Magida8. Mai plant die islam- und fremdenfeindliche MAGIDA einen Marsch durch die Innenstadt. Mit dem Begriff MAGIDA wird eine fremdenfeindliche, auf antimuslimischen Vorurteilen aufbauende Bewegung mit Bezug auf Magdeburg als Ort einer angeblich drohenden Islamisierung bezeichnet, die ihrem Dresdner Vorbild PEGIDA (“Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes”) nacheifert. Der Begriff MAGIDA steht für die Phrase: “Magdeburg gegen die Islamisierung des Abendlandes”. Für den 18. Mai wird ab 19 Uhr der 15. MAGIDA-Aufmarsch angekündigt.

Am 19. Januar ist es gelungen, MAGIDA zu blockieren. Seit dem 26. Januar konnten nur vereinzelte Blockadeversuche unternommen werden. Aber immer wieder konnten montags kleine Blockaden gestellt werden. Wir finden es nach wie vor richtig und wichtig, MAGIDA zu blockieren, sind dabei aber auf euer Interesse und euren Support angewiesen. Blockaden sind legitim und notwendig. Den zahm gewordenen Gegenprotesten, mit ihrem Spendenlauf und gemeinschaftlichem Lärmen, die gemeinsam mit Politik- und Parteivertretern wahlwirksam das “bunte” Deutschland demonstrieren, halten wir unseren Widerstand entgegen: MAGIDA laufen zu lassen, ist kein Erfolg.

MAGIDA ist eine fremdenfeindliche, nationalistische und reaktionäre Bewegung, die sich selbst zur Massenbewegung halluziniert und sich von mitlaufenden Neonazis nicht distanziert – diese sogar als Ordnungskräfte nutzt. Bei unbestreitbarer politischer Übereinstimmung ist der Schulterschluss zu Kameradschafts- und Parteinazis nur konsequent. Der Umstand, dass bei MAGIDA auch Menschen mitlaufen, die sich selbst für besorgte Bürger halten, widerspricht unserer politischen Einschätzung zu MAGIDA – als unbedingt blockierwürdiger Ansammlung brutalisierter Kleinbürger und vom repressiven Alltagsbetrieb enttäuschter Patrioten – nicht. MAGIDA ist aber auch die Zuspitzung nationaler Abschottungspolitik. Während die nächste Asylrechtsverschärfung in der Diskussion ist, fordert eine Straßenbewegung, doch endlich das Asylrecht zu verschärfen. MAGIDA zu blockieren, heißt auch, der Fleisch gewordene Legitimation der bevorstehenden Asylrechtsverschärfung den Weg zu vermiesen.

Für den 18. Mai entscheidet ihr, ob MAGIDA laufen wird.

Der Ermittlungsausschuss (EA) ist ab 18 bis 22 Uhr unter folgender Nummer erreichbar:

0176 949 358 95

Wie an jedem Montag treffen sich am Eingang zum Alten Markt um 18 Uhr Menschen zu einer Kundgebung. Am Gemeindezentrum der Islamischen Gemeinde Magdeburg, in der Weitlingstraße 1 b,  hat die Bürgerinitiative Offene Heide ab 18:30 Uhr eine Mahnwache angemeldet. Im Fokus steht dabei der Schutz des Gemeindezentrums vor herumirrenden Magidas. Nutzt diese Mahnwache, um euch zu treffen und das weitere Vorgehen abzustimmen.

11. Mai 2015 – Kein Vergeben! Kein Vergessen!

Torsten Lamprecht – Unvergessen!

Der 1Lampe-Gedenken, 11. Mai 20151. Mai steht wie in den Jahren zuvor für das Gedenken an Torsten Lamprecht. Zur Kranzniederlegung treffen sich Menschen um 17 Uhr am Haupteingang des Neustädter Friedhofs. Der Infoladen in Stadtfeld dient um 16 Uhr als Vortreffpunkt .

Hintergrundinformationen
:

Am Abend des 9. Mai 1992 feierten etwa 30 Jugendliche den Geburtstag eines Freundes in der Gaststätte “Elbterrassen” im Stadtteil Cracau. Kurz vor Mitternacht rissen etwa 60 neonazistische Skinheads das Tor zum Gelände auf und begannen unvermittelt mit Baseballschlägern auf die Feiernden einzuschlagen. Einer der Angreifenden schoss mit Leuchtkugeln auf die panisch fliehenden Gäste. Während des 30-minütigen Angriffs riefen die Neonazis immer wieder Parolen wie “Heil Hitler!” und “Sieg Heil!”. In einer Nebenstraße hielten sich mehrere Streifenpolizisten auf. Diese verweigerten jedoch jegliche Unterstützung mit den Worten “Wir sind zu wenig Leute.” In der Zeit von 23.10 Uhr bis 23.20 Uhr erhielt die Polizei mehrere Anrufe von Anwohner_innen, die auf den Überfall aufmerksam machten. Die daraufhin abgestellten Polizeikräfte forderten weder Verstärkung an noch griffen sie ein, sondern beobachteten lediglich aus einiger Entfernung die Vorgänge. Erst gegen 23.45 Uhr, als die Angreifer sich bereits zurückgezogen und die Krankenwagen die Verletzten abtransportiert hatten, stellten die Beamten die Personalien der Angegriffenen fest und führten Waffenkontrollen durch. Mehrere Notärzte versorgten bereits die zum Teil schwerverletzten Opfer. Acht von ihnen mussten in ein Krankenhaus eingeliefert werden – darunter Torsten Lamprecht. Er verstarb am 11. Mai 1992 an einem offenen Schädelbasisbruch.

Gegen den mehrfach vorbestraften Skinhead Frank F., der als einer der Haupttäter des gezielten Überfalls gilt, wurde Haftbefehl wegen Verdachts auf Totschlag an Torsten Lamprecht erlassen. Insgesamt saßen fünf Beschuldigte in Untersuchungshaft. Die Polizei ermittelte im Zusammenhang mit dem Überfall gegen 35 Personen aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt und erhebt in der Folge Anklage gegen insgesamt 18 Beschuldigte. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Magdeburg gegen sieben Polizeibeamte wegen unterlassener Hilfeleistung, weil sie während des Überfalls nicht eingeschritten waren. Fünf Monate nach dem Überfall beginnt vor der Jugendkammer am Landgericht Magdeburg der Prozess gegen fünf mutmaßliche Rädelsführer wegen Beteiligung an einer Schlägerei, Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung. Frank F. muss sich zudem wegen versuchten Totschlags vor Gericht verantworten. Nach 15 Verhandlungstagen werden die fünf Haupttäter des Überfalls auf die Elbterrassen zu Jugend- und Haftstrafen zwischen zwei und sechs Jahren verurteilt. Frank F., der einem Punk aus vollem Lauf einen Baseballschläger gegen den Kopf geschlagen hatte, wird zudem wegen versuchten Totschlags zu sechs Jahren Haft verurteilt. Nach Revision wird die Strafe auf 4 Jahre abgemildert, da nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte, dass der Beschuldigte mit dem Schlag aus vollem Lauf mit einem Baseballschläger gegen den Kopf eines Menschen auch dessen Tod billigend in Kauf genommen habe. Dirk M. wird zu drei Jahren Haft, Olaf B. zu zweieinhalb Jahren Jugendstrafe verurteilt. Die Jugendstrafen gegen Pierre W. und Michael K. werden zu jeweils dreijährigen Bewährungsstrafen ausgesetzt. Wer Torsten Lamprecht die tödlichen Verletzungen zugefügt hat, kann das Gericht nicht klären. Im September 1994 werden die Ermittlungen gegen die sieben Polizisten von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Der Verdacht auf fahrlässige Tötung oder Körperverletzung sowie unterlassene Hilfeleistung habe sich nicht bestätigt.

Die Ausflugskneipe „Elbterrassen“ ist seit Jahren abgerissen, auf dem Gelände befinden sich derzeit Zäune und nichts. In einem Bürgervotum zur Namensgebung im Jahr 1998 machten Magdeburger_innen 113 Vorschläge für den Brückennamen, der Vorschlag „Torsten-Lamprecht-Brücke“ wurde mit zwei Stimmen unterstützt. Die “Brücke am Wasserfall” bekam mit deutlicher Mehrheit den Zuschlag. Auf die Verdrängungskultur der Magdeburger_innen ist Verlass. Die `Initiative für die vergessenen Opfer rassistischer Gewalt` benannte zum 20. Todestag Lampes die Brücke symbolisch um und kennzeichnete somit die Stelle an der Torsten zu Tode geprügelt wurde. In Magdeburg wird zu jedem Todestag,  an Lampes Tod mit einer Kranzniederlegung erinnert. Auch die Fraktionen von SPD, Linke/Tierschutz und Grünen forderten seit 2012 im Stadtrat die Umbenennung der Brücke, womit dem Antrag eine Mehrheit gesichert schien. In einer schriftlichen Umfrage des CDU-Ortsverbandes im Gebiet Ostelbien sprachen sich 72 von 74 Anwohner_innen gegen den neuen Namen aus. Anfang 2013 plädierten Mitglieder der Arbeitsgruppe für Gemeinwesenarbeit Ostelbien ebenfalls gegen die Umbenennung. Grund dafür sei unter anderem die Gefahr, dass die Brücke zur Zielscheibe für rechte Schmierereien werden könnte. Nach den Einwänden der Verwaltung und in Erinnerung an das Bürgervotum 1998, die Brücke nun nachträglich per Umbenennung auf diesen Namen zu taufen, erschien der Verwaltung – und in der Folge auch einer Ratsmehrheit – als unangebracht. Lediglich die Grünen im Stadtrat hielten an der Brückenumbenennung fest, signalisierten aber auch ihr Einverständnis für den von SPD und Linke/Tierschutz selbst vorgebrachten Kompromiss, den schmalen Weg zur Brücke nach Torsten Lamprecht zu benennen.

Der Beschluss zur Wegumbenennung und Gedenktafel erging in einer Stadtratssitzung am 02.05.2013 mit großer Mehrheit, jedoch nicht einstimmig. CDU/BfM und FDP sprachen sich für eine Gedenktafel, nicht aber für die Benennung des Weges nach Lamprecht aus. Aber auch gegen die Gedenktafel bekundeten 4 Stadtratsmitglieder Ablehnung. Erinnert werden soll in konsequenter Umsetzung der Extremismusdoktrin an die Opfer „rechtsextremer“ Gewalt und an das „Schicksal“ Torsten Lamprechts.

Gemeinsam gegen Magida

No_MagidaAm Abend des 11. Mai, ab 19 Uhr, will nach dreiwöchiger Pause der Magdeburger Ableger der islamfeindlichen Pegida-Bewegung (Magida) aufmarschieren. Der Treffpunkt ist wieder der Platz an der Nordseite des Rathauses, Bei der Hauptwache. Eine geplante Route ist bisher nicht bekannt.

Wie an jedem Montag treffen sich am Eingang zum Alten Markt um 18 Uhr Menschen zu einer Kundgebung. Am Gemeindezentrum der Islamischen Gemeinde Magdeburg, in der Weitlingstraße 1 b,  hat die Bürgerinitiative Offene Heide ab 18:30 Uhr eine Mahnwache angemeldet. Im Fokus steht dabei der Schutz des Gemeindezentrums vor herumirrenden Magidas. Nutzt diese Mahnwache, um euch zu treffen und das weitere Vorgehen abzustimmen.

Der Ermittlungsausschuss (EA) ist ab 18 bis 22 Uhr unter folgender Nummer erreichbar:

0176 949 358 95

#NoMagida: 6. April 2015!

Aufruf!

Auch am kommenden Montag will Magida gegen die eigene Wahnidee einer Islamisierung des Abendlandes protestieren. Nun wird bereits zum 12. Mal in Magdeburg mobilisiert.
Als Redner der “Oster-Kundgebung” werden “Michael Mannheimer” (mit bürgerlichem Namen: Karl-Michael Merkle), Siegfried Schmitz und als “musikalische Begleitung” A3stus angekündigt.  Zu jedem dieser Namen lässt sich bei eigener Recherche Erschreckendes finden. Das hier aufzulisten, ersparen wir uns. Die Erkenntnis aus diesen Einladungen dieser Redner kann nur sein, dass die Organisierenden der Magida keine Berührungsängste mit der Neonaziszene haben. Sie sind sich dabei sehr wohl bewußt, dass  sich das politische Profil der Magida von fremdenfeindlich und Islamfeindlich nach offen neonazistisch verschiebt.

Rechts_MagidaVollkommen berechtigt erkennen vereinzelte Facebookfans der Magida, dass das viel “zu rechts” ist, um noch irgendwie bürgerlich zu wirken. Die Reaktion der Magida-Organisierenden auf diese kritische Anmerkung aus den eigenen Reihen ist typisch: Es wird geschlussfolgert, dass diese Kritik das Ergebnis einer Fehlinformation aus den Medien sein muss und dass es schlicht egal sei, ob eine Bewegung tatsächlich rechts sein will oder als solche stigmatisiert wird. Dem Stigma Nazi folgt nicht die Reflektion, sondern der Trotz eines “Dann erst recht”. Eine solche Haltung der selbstbestimmten Isolation ist der Sargnagel für eine angeblich gesellschaftskritische Protesbewegung mit sozialkritischem Anspruch. Die eigenen Fans derart vor den Kopf zu stoßen, wird die Magida weiter schrumpfen lassen.

Dass die sehr späte Erkenntnis des hier zitierten EX-Magida-Teilnehmers eines Events als “zu rechts” sich an den geladenen Gästen zum Montag orientiert und erst jetzt zum Fernbleiben führt, ist auch dem Umstand zuzurechnen, dass eine inhaltliche Auseinandersetzung mit Magida bisher nur schwer zu finden ist.  Es kann aber im Umgang mit Magida nicht nur darum gehen, diejenigen zu benennen und als Nazis zu outen, die dort als Redner geladen werden. Ein solches Outing ist bei diesen Rednern ist zu einfach. Aber auch wenn Merkle, Schmitz und A3stus nicht auftreten würden, ist Magida eine Zumutung.

Der Charakter dieses Events als maximalblöde Totalverarsche Leichtgläubiger muss herausgearbeitet werden. Magida geht als Magdeburger Ableger der Dresdner Pegida den Weg einer Basiserzählung der bevorstehenden Islamisierung und schürt damit Hass und Angst vor Muslimen und Fremden allgemein,  Die politischen Forderungen beschränken sich auf flehende Appelle an Regierung, Justiz und Politik, nach “Ausschöpfen ALLER rechtlichen Mittel”. Dort laufen also jeden Montag gehorsame Untertanen “spazieren”, die nach Sündenbock-Manier den Fremden und Muslimen anlasten, was sie selbst nicht aushalten wollen. Diese rassistische Fehlettiketierung sozialer Missstände macht Magida zum Fußvolk eines repressiven Staates und leistet Schützenhilfe für Asylrechtsverschärfungen, Diskrimierungen und Nazigewalt. Dass Nazis als Oprdner und Redner eingeladen werden, ist da nur konsequent. Magida  will uns erklären, dass Kapitalismus und Nationalismus weniger elend sind, wenn nur die Muslime und Fremden Deutschland verlassen. Diese Denke bietet keine Lösung für irgendein Problem. Dabei achtet Magida peinlich genau darauf, nicht die Verhältnisse in Fragen zu stellen, sondern sich als gehorsame deutsche Patrioten mit Forderungen an jene zu wenden, die eben diese Verhältnisse zu verantworten haben. Auf solchen Unsinn müssen Menschen erstmal kommen. Dabei zu bleiben, ist nur noch schlimmer.

Video_SchildEs werden bei Magida Argumentationsfiguren bemüht, die unzutreffend sind und einer realen Grundlage entbehren. Weder sind Muslime in Deutschland willens noch in der Lage, eine Islamisierung Deutschlands voran zu treiben, Die Widersprüche zwischen Selbstdarstellung der Magida und tatsächlichem Auftreten werden jeden Montag offensichtlich. Wenn es heißt, Magida stünde dafür, “dass alle Kinder in einem friedlichem und weltoffenem Deutschland und Europa aufwachsen können!” und auf einer Demo am 23.03. ein Schild mitgeführt wird, auf dem steht: “Rassenmischung ist Gotteslästerung”, dann kann nur festgestellt werden, dass Magida derzeit ein Hindernis auf dem Weg in eine bessere Welt sein muss. Dabei eröffnet erst das durch die Polizei geschützte Herumlaufen der bekennenden Fremdenfeinde in der Magdeburger Innenstadt als Magida, welche ekelhaften Wirkungen Medien und Politik doch erzielen, wenn nicht kritisch hinterfragt wird. Es werden immer wieder Ereignisse als Belege einer Gefahrensituation angeführt, die nur dadurch gefährlich wirken, weil sie unvollständig wieder gegeben werden. 

Zahlenmäßig sind Montags bei Magida in etwa so viele Magdeburger und Magdeburgerinnen unterwegs wie Muslime zum Freitagsgebet im Islamischen Gemeindezentrum. Allerdings ist die Magida eine Minderheit, die sich auf die Anerkennung ihrer Ideen als “berechtigte Sorgen” verlassen können und auch darauf, dass sie mit ihren absurden Thesen staatlichen Interessen nützen, in dem sie Repression und Gewalt gegen Fremde und Muslime als politische Forderung formulieren. Magida trägt den Rassismus der bürgerlichen Mitte auf die Straße. Wir stellen uns dagegen.

Wir rufen dazu auf, sich mit uns gemeinsam dem 12. Magida-“Spaziergang” entschlossen entgegen zu stellen. Der Montag ist ein bundesweiter Feiertag, die Bedingungen sind für eine überregionale Anreise gegeben. Beenden wir diesen Eiertanz endlich!

Bekannte Aktionen für den kommenden Montag:

  • Um 15.30 Uhr beginnt auf dem Alten Markt eine Kundgebung der Magdeburger Jusos (Facebook-Link)
  • Im Laufe des Tages wird Regina- Ravende Europäer gegen islamfeindliche Nationalisten- mit einem Protestrave in der Innenstadt unterwegs sein (Facebook-Link).

Struktur:

Der Ermittlungsausschuss (EA) ist unter folgender Nummer erreichbar:

0176 949 358 95

Hinweis:
Während und nach der Magida-Aufmärsche sind Kleingruppen gewaltbereiter Nazis in der Innenstadt unterwegs. Passt auf einander auf.

Infos zum Protest gegen den Magida-Fackelmarsch am 30. März

Allgemeines

Auch am Montag, den 30. März, wollen ‘Magdeburger gegen die Islamisierung des Abendlandes’ (kurz: “Magida”) mit Fackeln durch die Innenstadt marschieren. Deren Treffpunkt ist der Platz Bei der Hauptwache um 19.00 Uhr. Am vergangenen Montag hat sich eine neue Route ergeben, die auch neue Interventionsmöglichkeiten eröffnete. Darauf konnte spontan reagiert werden. Die Magida-Route verlief am 23. März beginnend am Platz an der Nordseite des Rathauses, weiter über die Jakobstraße und in südlicher Richtung, bis zur Ernst-Reuter-Allee, dann über den Breiten Weg bis Danzstraße, bis zum Einbiegen auf die Otto-von-Guericke-Straße und weiter Richtung Norden, um über die Ernst-Reuter-Allee und über Breiter Weg/Alter Markt zum Platz “Bei der Hauptwache” zurück zu kommen. Für den 30. gehen wir auch von eben jener Route aus.

Einschätzung

Mit der sinkenden Zahl der Teilnehmenden und einer geänderten Wahrnehmung der Magida-Märsche bei spektrenübergreifender Mobilisierung wächst der Widerstand gegen Magida und sinkt deren Mobilisierungspotenzial. Durch die Änderung der Route und das Mittragen von Fackeln ergibt sich ein geändertes Profil der MAGIDA-Veranstaltung. Die Islamische Gemeinde Magdeburg steht als Angriffspunkt wohl nicht mehr im besonderen Fokus der Proteste. Wir schreiben das auch unserer offensiven Aufklärungsarbeit zu. Die behauptete Gefahr einer Islamisierung spielt fast keine Rolle mehr in den Veröffentlichungen der Magida. Es geht jetzt inhaltlich vorallem in bekannter Sündenbock-Rhetorik um die Verteidigung einer irgendwie gearteten deutschen Kultur gegen angeblich besonders schädliche Einflüsse und sehr intensiv gegen antirassistische und antifaschistische #NoMagida-Proteste.

Video_SchildIn einem Bundesland wie Sachsen-Anhalt, in dem 80% der Wohnbevölkerung konfessionslos sind, in KuKluxKlan-Symbolik die Parole “Rassenmischung ist Gotteslästerung” (am 23.03.2015) zu tragen und dazu “Wir sind das Volk” zu rufen, ist nur noch peinlich. Die symbolische Bedeutung der Fackeln, bleibt weiterhin unklar. An anderer Stelle wird darin “NS-Ästhetik” erkannt. Angeblich lehnen die Magiden Bezüge zum Nationalsozialismus entschieden ab, müssen sich dann aber den Vorwurf der Geschichtsvergessenheit gefallen lassen. Peinlich sind auch die Widersprüche zwischen behaupteter Gewaltfreiheit und dokumentierten Gewaltausbrüchen. Das besondere “Talent” der Magida ergibt sich dann daraus, die Belege für die Widersprüchlichkeit ihrer Sebstdarstellung als gewaltfrei, auch noch selbst zu veröffenlichen. Die zusammen gestellten Nachweise von Böllerwürfen aus der Magida-Demo u.a. auf eine Sitzblockade sind bei Vakuum und Magida watch – beide Facebook- zu finden. Lasst euch davon bitte nicht abhalten, euch in Sitzblockaden aufzuhalten. Konsequenz aus diesen Vorfällen muss sein, das Vorbeiführen des Magidazuges an Sitzblockaden zu verhindern.

Bekannte Aktionen für den kommenden Montag:

  • Um 17.30 Uhr beginnt auf dem Alten Markt eine antirassistische Demo
  • Um 18.30 Uhr beginnt die Mahnwache der Bürgerinitiative Offene Heide vor dem Gemeindezentrum der Islamischen Gemeinde in der Weitlingstraße. Bitte beachtet, dass der Zugang vom Magida-Treffpunkt zur Weitlingstraße möglicherweise nicht abgesperrt sein wird.

Vorgeschlagene Aktionsräume für Interventionen:

  1. Breiter Weg (Höhe Leiterstr.)
  2. Danzstr.
  3. OvG (Höhe MVB)
  4. OvG (Höhe Allee Center)

Struktur:
Der Ermittlungsausschuss (EA) ist von 18 bis 22 Uhr unter folgender Nummer erreichbar:

0176 949 358 95

Hinweis:
Während und nach der Magida-Aufmärsche sind Kleingruppen gewaltbereiter Nazis in der Innenstadt unterwegs. Passt auf einander auf.