Gründung

Ins Leben gerufen wurde das „Bündnis Magdeburg Nazifrei“ am 31. Mai 2012 als übergreifendes Blockadebündnis von Gewerkschaften, Parteien, engagierten Einzelpersonen und Antifa-Gruppen, die sich zusammengefunden hatten, um die Mobilisierung zu Gegenprotesten zu verbessern.

Ausschlaggebend hierfür war unter anderem der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Ende März 2011 über die Verurteilung eines Demonstranten, der aus Protest die Zufahrt zu einem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt blockiert hatte, wieder aufzuheben.

Demnach gilt eine Sitzblockade nicht mehr länger nur als Nötigung, sondern kann laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts unter bestimmten Umständen eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes sein.

Nach dem Urteil blieb die Frage offen, inwiefern die Blockade einer genehmigten Demonstration nun demzufolge strafbar ist. Das Amtsgericht Dresden, das nach einer durch Massenproteste gescheiterten Neonazidemonstration vom 19. November 2011 über 300 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf „Versammlungssprengung“, nach Artikel 21 des Versammlungsgesetzes, verhandelte, kam zu keinem eindeutigen Ergebnis.

Selbstverständnis

Der Kern des „Bündnisses Magdeburg Nazifrei“ war demnach der bürgerliche Ungehorsam im Kontrast zu Bratwurstantifaschismus und rein symbolischen Akten. Das selbstgesteckte Ziel war es, bundesweit mehr Initiativen, Einzelpersonen und Zusammenschlüsse in die Mobilisierung zu Massenblockaden gegen die alljährlich stattfindenden Nazidemonstrationen in Magdeburg einzubinden und ganzjährig über Naziaktivitäten in und um Magdeburg aufzuklären. Dem Bündnis ging es darum, libertäre und antifaschistische Strukturen vor Ort auszubauen und jederzeit zu unterstützen.

Aktionen

Als größten Erfolg feierte die Organisation die erfolgreiche Blockade und Sprengung des Naziaufmarsches in Dresden. Die angemeldete Demonstration von 6500 Neonazis wurde durch weitestgehend friedliche Massendemonstrationen gesprengt. Anknüpfend an diesen Erfolg wollte das „Bündnis Magdeburg Nazifrei“, das auch in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt wiederholen. Hierzu gab es landesweit mehrere Blockadetrainings, u. a. an der Universität in Berlin, und verschiedene Aufrufe in sozialen Netzwerken.

Es wurde Material zur Mobilisierung und Verbreitung des zivilen Ungehorsams ausgegeben. Insgesamt wurden 20 Busfahrten aus verschiedenen Großstädten für die Januarmärsche in Magdeburg koordiniert. Selbst prominente VertreterInnen aus Parteien und Gewerkschaften und der Musiker Udo Lindenberg konnten für den Bündnisaufruf gewonnen werden.

In den vorangegangenen Jahren konnte die Polizei zivilen Ungehorsam durch geänderte Demonstrationswege und Ablenkungsmanöver aber erfolgreich mindern, zuletzt wurde der Ausgangspunkt Magdeburger Hauptbahnhof und Hauptbahnhof Neustadt noch lange vor dem Eintreffen der rechten Demonstranten von der Polizei ohne vorherige Ankündigung durch den Einsatz mit Tränengas und Rauchbomben geräumt. Selbst Proteste in Hör- und Sichtweite wurden 2016 weitestgehend verhindert.

Auflösung des Bündnisses

Am 12. Juli 2016 gab das Bündnis seine Auflösung bekannt. In einer persönlichen Erklärung auf den Social-Media-Kanälen wurde als Erklärung die mangelnde Resonanz der Menschen genannt. Trotz des enormen Einsatzes und logistischen Aufwandes, fehlte es an Teilnehmern, um die effektiven Blockaden erst möglich machen.